Allgemeine Geschäftsbedingungen der Wemipro UG (haftungsbeschränkt)
1. Geltungsbereich
Wir kaufen und verkaufen nur gem. unserer nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen, die mit unseren Bedingungen nicht übereinstimmen, werden zurückgewiesen.
2. Verbindlichkeit
Bei Bestellungen wird ein Vertrag zwischen dem Besteller und der Wemipro UG (haftungsbeschränkt) geschlossen, wenn die Wemipro UG (haftungsbeschränkt) die Bestellung annimmt. Durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung gilt die Bestellung als angenommen. Ein nach §649 Absatz 1, Satz 1 BGB bestehendes Kündigungsrechte des Bestellers / Käufers wird beschränkt auf wichtige Gründe. Bei offenkundigen Schreib-, Druck- und Rechenfehlern ist die Wemipro UG (haftungsbeschränkt) zum Rücktritt berechtigt, es sei denn der Vertragspartner ist gewillt, den Vertrag zu den Bedingungen anzunehmen, die offenkundig gemeint waren. Zu mündlichen Nebenabreden oder Zusicherungen, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen sind unsere Mitarbeiter nicht befugt.
3. Materialvorbehalte
Geringfügige bzw. unerhebliche Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung behalten wir uns vor. Unsere Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen, bzw. Kennzeichnungen und keine zugesicherten Eigenschaften.
4. Liefer- und Leistungsumfang
Mehr- oder Minderlieferungen bis 10 % sind zulässig. In diesem Fall schuldet der Vertragspartner, der die Minderlieferung gemäß §§ 377 HGB ordnungsgemäß angezeigt hat, nur den Lieferpreis, der der tatsächlich gelieferten Menge entspricht. Mehrlieferungen bis zu 10 % sind vom Vertragspartner geschuldet, wenn der Vertragspartner die Rüge gemäß §§ 377 HGB nicht ordnungsgemäß vorgenommen hat. In diesem Fall schuldet der Vertragspartner auch den anteilsmäßig erhöhten Preis, der auf die Mehrlieferung entfällt. Sollte bei einer Mehrlieferung der Vertragspartner gemäß §§ 377 HGB ordentlich gerügt haben, schuldet er den auf die Mehrlieferung anteilsmäßig entfallenden Mehrbetrag nicht, wenn er an der Mehrlieferung kein Interesse hat und dies der Wemipro UG (haftungsbeschränkt) binnen der für die Mängelrüge gemäß §§ 377 HGB geltenden Fristen mitteilt. Er ist dann allerdings verpflichtet, die zu viel gelieferte Ware an die Wemipro UG (haftungsbeschränkt) auf Verlangen zurück zu geben. Mehr- oder Minderlieferungen berechtigen grundsätzlich nicht zur Annahmeverweigerung oder zum Rücktritt vom Vertrag.
Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Kunden nicht zumutbar.
Sollten die Frachtkosten einer Warensendung die Frachtpauschalen nachweislich übersteigen, behält sich die Wemipro UG (haftungsbeschränkt) vor, die Mehrkosten an den Besteller weiterzugeben. Bei Bestellungen aus dem Ausland können unter Umständen zusätzlich Zollkosten oder Einfuhrgebühren im Bestimmungsland anfallen. Derartige Kosten gehen zu Ihren Lasten; wir haben keinen Einfluss auf die Gebühren und ihre Höhe.
5. Liefer- und Leistungszeit
Liefertermine oder -fristen, sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung, um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern, oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Sofern wir die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten haben oder uns in Verzug befinden, ist unsere Haftung für jede vollendete Woche des Verzuges auf ein halbes Prozent des Rechnungswertes (ohne MwSt.) der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen, insgesamt jedoch auf höchstens fünf Prozent des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen beschränkt. Darüberhinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht unsererseits auf grober Fahrlässigkeit.
6. Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
7. Gewährleistung
Bei Streckengeschäften oder bei Ware, die nicht an uns direkt ausgeliefert wird, sind wir nicht verpflichtet, unsererseits die Ware einer eingehenden Mängel- oder Vollständigkeitsprüfung zu unterziehen. Unsere Rüge gilt deswegen noch als rechtzeitig, wenn unser Abnehmer uns gegenüber unverzüglich gerügt hat und von uns diese Rüge unverzüglich an unseren Lieferanten weitergegeben worden ist. Jegliche Rügen haben unverzüglich und schriftlich zu erfolgen. Abnehmer in diesem Sinne ist unser Endkunde und nicht bereits der Frachtführer, Spediteur oder sonstiger Erfüllungsgehilfe.
8. Zahlung
Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorauskasse, es sei denn eine andere Zahlungsmodalität ist zwischen den Vertragsparteien ausdrücklich vereinbart worden. Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort, spätestens aber innerhalb von sieben (7) Tagen auszugleichen. Skontoabzug ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, für jede Mahnung 5,00 € zu berechnen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Dem Kunden bleibt das Recht vorbehalten, nachzuweisen, dass uns kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.
9. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
10. Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist der Sitz der Wemipro UG (haftungsbeschränkt), welche auch berechtigt ist im allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
11. Datenschutz
Wir versichern bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Bestellers die datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere Datenschutz-Grundverordnung und Bundesdatenschutzgesetz sowie andere einschlägige Rechtsnormen, zu beachten. Es werden stets nur die Daten verarbeitet, die zur Nutzung unbedingt erforderlich sind. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sie werden an Dritte nur dann weitergegeben, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich ist. Weitere Details entnehmen Sie bitte unseren Datenschutzhinweisen.
12. Urheberrecht
Alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte in jedem Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an von der Wemipro UG (haftungsbeschränkt) erstellten Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleiben, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung, bei der Wemipro UG (haftungsbeschränkt). Das Angebot auf der Website wird von der Wemipro UG (haftungsbeschränkt) bereitgestellt und überwacht. Alle Daten, Informationen und das Material auf dieser Seite, Bildzeichen/Bilder, Illustrationen, Audio- und Videoclips sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere Rechte bezüglich geistigen Eigentums, die von der Wemipro UG (haftungsbeschränkt) oder anderen Parteien gehalten oder kontrolliert werden und für die Wemipro UG (haftungsbeschränkt) Lizenzen erteilt wurden, geschützt. Dieses Material/diese Daten dürfen weder kopiert, vervielfältigt, neu veröffentlicht, heraufgeladen (uploaded), versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschließlich E-Mail und andere elektronische Mittel, verteilt werden. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Eigentümers ist die Änderung der Daten, Informationen und des Materials, deren Nutzung auf andere Websites oder auf durch Netzwerk verbundene Computerumgebungen sowie deren Nutzung für andere als persönliche, nicht gewerbliche Zwecke ein Verstoß gegen Urheberrechte, Warenzeichen und andere Eigentumsrechte und somit verboten. Strafrechtliche Verfolgung beim Verstoß gegen die Urheberrechte behalten wir uns vor.
13. Rückgabe und Erstattung
Der Käufer muss gemäß § 377 HGB die gelieferte Ware unverzüglich überprüfen und etwaige Mängel anzeigen, um seine Gewährleistungsansprüche nicht zu verlieren. Gelieferte Waren werden nur nach einer vorhergehenden schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Käufer und der Wemipro UG (haftungsbeschränkt) zurückgenommen.
Waren, die auf Wunsch des Käufers mit einer Werbeanbringung versehen wurden, werden grundsätzlich nicht zurückgenommen. Es sein denn, die Bestimmungen des Punktes 4 „Liefer- und Leistungsumfang“ und/oder des Punktes 7 „Gewährleistung“ unserer AGB sind anwendbar. Die Rücksendungskosten gehen zu Lasten des Käufers. Unfreie Rücksendungen werden von der Wemipro UG (haftungsbeschränkt) nicht angenommen. Es besteht kein Anspruch auf eine erneute Zusendung der Ware. Muster können nur gegen Rechnung geliefert werden. Ein Rückgaberecht für Muster besteht nicht, es sei denn, es gelten die Bestimmungen des Punktes 7 „Gewährleistung“ unserer AGB.
Bitte wenden Sie sich für Reklamationsanfragen entweder an Ihren Ansprechpartner bei der Wemipro UG (haftungsbeschränkt) oder an info@wemipro.de
Eine Antwort erhalten Sie spätestens nach 2 -3 Tagen von unserem Serviceteam.
14. Hinweis gemäß Batterie-Verordnung
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Alle Endverbraucher sind gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien an einer Sammelstelle (überall im Handel, wo betreffende Batterien verkauft werden oder öffentliche Sammelstellen) zurück zu geben. Sie können uns Batterien, die wir vertreiben, in endverbraucherüblichen Mengen auch ausreichend frankiert zurücksenden. Die Schadstoffe in Batterien sind wie folgt gekennzeichnet: Pb steht für Blei, Cd für Cadmium und Hg für Quecksilber.
15. Schlichtungsverfahren
Am 09.01.2016 hat die Europäische Kommission eine Plattform eingerichtet, die der außergerichtlichen Beilegung von Konflikten im Zusammenhang mit Online-Käufen dient. Sie ist über die URLhttps://ec.europa.eu/consumers/odr zu erreichen. Wir möchten Ihnen an dieser Stelle mitteilen, dass wir nicht zur Teilnahme an Schlichtungsverfahren verpflichtet sind und wir Ihnen diese Möglichkeit leider nicht einräumen können.
16. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, werden, oder eine Lücke enthalten, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
Wemipro UG (haftungsbeschränkt)
Oldenburger Str. 238
26180 Rastede
Deutschland
Telefon: +49 (0) 4402 / 976 916 0
info@wemipro.de
Geschäftsführer: Andre Marcel Geutner
Stand: Rastede, Juli 2020